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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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von Pörtner GmbH & Co KG und deren Internetplattform www.poertner-herford.de im Folgenden Pörtner GmbH & Co KG genannt.
§ 1 Allgemeines
(1) Alle Lieferungen und Leistungen, die Pörtner GmbH & Co KG für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Pörtner GmbH & Co KG und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Pörtner GmbH & Co KG im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pörtner GmbH & Co KG Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.poertner-herford.de), via E-Mail, via Fax oder via Telefon gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Pörtner GmbH & Co KG passiert hat.
(2) Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt Pörtner GmbH & Co KG den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege.
(3) Pörtner GmbH & Co KG ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet und ausgezeichnet.
(2) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme,Vorkasse oder Barzahlung bei Selbstabholung. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.
(3) Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von Pörtner GmbH & Co KG werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 4 Rückgaberecht
(1) Der Verbraucher im Sinne des §13 BGB kann die erhaltene Ware innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung an uns zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung zu laufen. Bei Ware, die nicht als Paket versendet werden kann, können Sie die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Pörtner GmbH & Co KG, Orthweg1, 32051 Herford
(2) Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind vom Kunden beschädigte Artikel,Sonderangebote und kundenbezogene Sonderanfertigen
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
(3) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung, Beschädigung oder Benützung der Ware, behalten wir uns vor, für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware Ersatz zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Achten Sie darauf, dass insbesondere unvollständiger Verpackungsinhalt zur Wertminderung und somit zum Wertersatz führt. Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, empfehlen wir, die Originalverpackung vorsichtig zu öffnen und die Ware in vollständiger Originalverpackung (Innen und -Außenverpackung) zurückzusenden, Ersatzansprüche werden wir gegebenenfalls mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnen. Bereits angefallene Frachtkosten (Hinsendekosten) und sonstige Gebühren, insbesondere Nachnahmegebühren, können von uns nicht erstattet werden.
(4) Rückgabenabwicklung
Für die Abwicklung der Rückgaben, schlagen wir Ihnen folgende Möglichkeit vor:
- Persönliche Abgabe
- Postweg (bei berechtigten Recklamationen erstatten wir die Versandkosten)
- Unfreie Rücksendungen können aus organisatorischen Gründen nicht entgegengenommen werden.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich durch Sendung ab Lager, Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Pörtner GmbH & Co KG.
(2) Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Pörtner GmbH & Co KG selbst rechzeitig und Ordnungsgemäß beliefert wird.
(3) Die Lieferfrist ist unverbindlich, beträgt jedoch im allgemeinen 2-5 Tage.
Ist die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, oder sonstige von Pörtner GmbH & Co KG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Frist angemessen verlängert. In einem solchen Fall wird der Kunde umgehend von Pörtner GmbH & Co KG unterrichtet. Schadensersatz oder andere Ansprüche bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind ausgeschlossen, soweit bei Pörtner GmbH & Co KG kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.Pörtner GmbH & Co KG ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
(4) Die Lieferung erfolgt durch: Selbstabholung oder durch Postversand wodurch eine Versandkostenpauschale ensteht, die bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pörtner GmbH & Co KG. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Pörtner GmbH & Co KG nicht zulässig.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Pörtner GmbH & Co KG Kontakt über Telefon, Fax, Email oder per Post aufzunehmen.
(2) Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese schnellstmöglich, jedoch innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei Formalis gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
(3) Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Formalis zu melden.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer.
§ 9 Haftung
(1) Der Verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
§ 10 Datenschutz
(1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltene Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Pörtner GmbH & Co KG erforderlich ist.
§ 11 Gerichtstand
Gerichstand ist Herford
§ 12 Sonstiges
(1) Die Kundenrechte aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
(2) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
(3) Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. |
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